MdB Daniela Ludwig: Historischer Schutzschirm für Wirtschaft und Krankenhäuser

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Kliniken in der Region für Corona-Krise gut gerüstet

Die Rosenheimer CSU-Bundestagsabgeordnete und Drogenbeauftragte Daniela Ludwig hat an die Bevölkerung in Stadt und Landkreis Rosenheim appelliert, die Ausgangsbeschränkungen zu beachten und damit ihren Anteil zur Bewältigung der Corona-Krise beizutragen. „Die Corona-Krise ist nur mit einem nationalen Kraftakt zu meistern“, so die heimische Wahlkreisabgeordnete. „Ich danke allen, die derzeit Übermenschliches leisten, um die Krankenversorgung und die Grundversorgung der Bevölkerung sicherzustellen.“

Die Krankenhäuser in Stadt und Landkreis Rosenheim sieht Ludwig für die Corona-Krise gerüstet. „Ich habe volles Vertrauen in die RoMed Kliniken und alle anderen Krankenhausträger in der Region. Sie bereiten sich sorgfältig und verantwortungsbewusst auf die kommenden Wochen vor.“ Daniela Ludwig unterstützt den Appell der bayerischen Gesundheitsministerin Melanie Huml an derzeit nicht im Beruf tätige Pflegekräfte, im Kampf gegen die Corona-Pandemie mitzuwirken.

„Da wir derzeit nicht absehen können, wie sich die Situation weiter entwickelt, wäre es großartig, wenn sich Pflegefachkräfte, Pflegehilfskräfte, medizinisch-technische Assistenten und Medizinische Fachangestellte melden würden.“ Mit der Vereinigung der Pflegenden in Bayern wurde dafür die Internetseite www.pflegepool-bayern.de eingerichtet. Auch das RoMed-Klinikum Rosenheim bittet Menschen aus dem medizinischen Bereich um Unterstützung. „Es kommt auf jeden in unserer Gesellschaft an, sich in diesen Zeiten solidarisch zu zeigen. Ich bedanke mich bei allen, die sich engagieren und damit ein persönliches Zeichen der Solidarität setzen“, so die Abgeordnete.

Der Bundestag hat heute ein Hilfspaket in Höhe von 600 Milliarden Euro verabschiedet. Darin enthalten sind Staatsgarantieren in Höhe von 400 Milliarden Euro für die Verbindlichkeiten von Unternehmen, 100 Milliarden Euro für direkte Unternehmensbeteiligungen und 100 Milliarden Euro für Kredite der KfW. Für Soloselbstständige wird es Liquiditätshilfen im Umfang von 50 Milliarden Euro geben. „Das ist eine nie dagewesene Maßnahme. Sie wurde möglich, weil wir in den vergangenen Jahren auf einen soliden Staatshaushalt geachtet haben. Bund und Freistaat werden unseren Unternehmen und Freiberuflern mit umfangreichen Liquiditätshilfen in dieser schwierigen Zeit zur Seite stehen. Wir lassen die Wirtschaft nicht im Stich“, so Ludwig abschließend.

Daniela Ludwig (CSU): Corona-Virus als Herausforderung für die Solidargemeinschaft

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Bund und Land unterstützen Unternehmen und Arbeitnehmer mit Milliardenpaket

Die CSU-Bundestagsabgeordnete und Drogenbeauftragte, Daniela Ludwig, appellierte am Mittwoch an die Besonnenheit der Menschen und bestärkte Unternehmen darin, von den finanziellen Sofortmaßnahmen Gebrauch zu machen. Jetzt zeige sich, wie stark und belastbar das solidarische Band unserer Gesellschaft sei. Bund und Länder haben zahlreiche Maßnahmenpakete auf den Weg gebracht, um Unternehmen und Arbeitnehmer zu schützen und zu unterstützen.

„In Krisenzeiten zeigt sich einerseits die Charakterstärke von Menschen und gleichfalls die Belastbarkeit des solidarischen Systems. Wir haben den Mut, die Kraft und die Entschlossenheit, uns gemeinsam durch diese herausfordernde Zeit zu manövrieren. Wir ergreifen die Maßnahmen, die nötig sind, um mit finanzieller Kraft die Krise zu bewältigen. Es wird niemand unverschuldet in Not geraten. Darauf können sich gleichwohl Unternehmen wie Arbeitnehmer verlassen. Deshalb bleiben Sie besonnen und halten Sie sich an die Leitlinien, um sich und andere vor dem Virus zu schützen“, zeigte sich Daniela Ludwig überzeugt.

Um Unternehmen, die jetzt aus Sicherheitsgründen schließen müssen, schnell zu unterstützen und gleichfalls die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer vor Lohnausfällen zu schützen, hat der Bund ein umfangreiches Maßnahmenpaket auf den Weg gebracht. Bereits am vergangenen Freitag konnte die große Koalition im Eilverfahren das Kurzarbeitergeld beschließen, das bereits rückwirkend zum 1. März in Kraft tritt.

„Es wird ein bis dato noch nie dagewesenes Schutzschild für Unternehmen in Milliardenhöhe geben, um sie vor unverschuldeten Umsatzrückgängen zu bewahren. Mit einem großen Paket von weiteren Maßnahmen soll die Liquidität von Unternehmen verbessert werden, so zum Beispiel mit Stundungen, schneller anpassbarer Steuervorauszahlungen und dem Verzicht von Vollstreckungsmaßnahmen wie Kontopfändungen oder Säumniszuschlägen für Steuerschuldner bis Ende dieses Jahres. Wir haben die finanziellen Mittel bereitgestellt und jeder, der sie braucht erhält Unterstützung.

Ich ermuntere deshalb die Unternehmen, die Bedarfe haben, diese Hilfen auch in Anspruch zu nehmen. Dabei spielen Größe und Beschäftigungsquote keine Rolle; jeder Einzelunternehmer, Freiberufler oder Kleinstunternehmer hat ein Anrecht darauf, Unterstützung zu erhalten. Dafür sind die Maßnahmen da und dafür werden sie ausschließlich verwendet“, so Ludwig abschließend.

Corona-Virus: Dank an alle Helfer – Hinweise für Informationen

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Berlin – In der aktuell so herausfordernden Zeit kommt es mehr denn je darauf an, dass wir zusammen stehen, Herz zeigen und Mensch bleiben.
Dabei ganz wichtig: Jeder von uns kann seinen individuellen Beitrag dazu leisten, dass wir die Geschwindigkeit, mit der sich das Virus ausbreitet, verlangsamen und damit die Folgen so gering wie möglich halten. Ich appelliere dabei an die Vernunft der Menschen, sich und andere zu schützen. Oberste Prämisse: Hygiene!

Mein großer Dank gilt bereits heute all denjenigen, die auch weiterhin die Stellung halten. Ihr macht einen wichtigen Job, Ihr haltet die Räder am Laufen und sorgt dafür, dass das normale Leben, wenn auch in eingeschränkter Form, weitergehen kann. Ihr sorgt für andere, kümmert Euch, helft, rettet, pflegt, befördert oder versorgt. Ihr seid das feste Band, das unsere Gesellschaft auch in schwierigen Zeiten zusammenhält. VIELEN DANK für diesen unverzichtbaren Einsatz! Ihr seid meine Helden.

Wenn Sie sich auf dem Laufenden halten wollen, finden Sie alle Informationen auf der Seite des Robert-Koch-Instituts hier.

MdB Daniela Ludwig zur Bezirksvorsitzenden der Frauen-Union Oberbayern gewählt

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Die Rosenheimer CSU-Bundestagsabgeordnete und Drogenbeauftragte der Bundesregierung Daniela Ludwig ist neue Bezirksvorsitzende der Frauen-Union Oberbayern. Auf der außerordentlichen Bezirksversammlung in Ismaning wählten sie 93 Prozent der Delegierten in das neue Amt. Ludwig ist Nachfolgerin von Uli Scharf, die seit September 2019 Landesvorsitzende der Frauen-Union ist. Daniela Ludwig will als Vorsitzende des größten Bezirksverbandes innerhalb der Frauen-Union nach eigenen Worten Vollgas geben. „Wir brauchen mehr Frauen in der Politik denn je. Besonders in den Unionsparteien stagniert die Zahl der weiblichen Mitglieder und Mandatsträgerinnen“, sagte sie vor über 100 Delegierten. „Die CSU hat besonders bei den Frauen unter 40 Jahren massiv an Boden verloren. Mehr Frauen in die Parlamente oder in Mandate zu bekommen, ist für die CSU als Volkspartei überlebensnotwendig.“

Uli Scharf zog eine positive Bilanz ihrer zehnjährigen Arbeit als Bezirksvorsitzende und rief die Frauen dazu auf, sich verstärkt in der Politik zu engagieren. „Der Frauenanteil im Bayerischen Landtag liegt nur bei 26,8 Prozent, in der CSU sogar nur bei 21,2 Prozent. Das ist bitter, und hier ist noch viel Luft nach oben.“ Die Frauen-Union werde darauf achten, dass die Soll-Quote von 40 Prozent Frauen in den Kreisvorständen in der Partei auch erfüllt werde. „Hier werden wir im nächsten Jahr einen Bericht anfordern und genau hinschauen, wie sich das entwickelt.“
Der Stellvertretende CSU-Generalsekretär Florian Hahn betonte in seinem Grußwort, die CSU müsse moderner, jünger und weiblicher werden. „Deshalb haben wir die Parteireform angestoßen. Unser Parteitag hat aber gezeigt, dass wir noch viel kämpfen müssen, damit uns das gelingt.“ Die CSU müsse eine bessere Politik machen und sich einen neuen Anstrich verpassen. „Der muss zeigen, dass wir keine Altmännerpartei sind. Die CSU kann nur stark sein, wenn sie alles abbildet – Männer und Frauen, Alte und Junge, Stadt und Land.“

Landtagspräsidentin Ilse Aigner hob die Verdienste von Uli Scharf als langjährige Bezirksvorsitzende der Frauen-Union hervor. „Die FU Oberbayern ist ein stabiler und erfolgreicher Bezirksverband. Ich bin auch froh darüber, dass viele FU Mitglieder in Oberbayern bei den anstehenden Kommunalwahlen kandidieren. Wir haben in allen Parlamenten beim Thema Frauenanteil noch viel zu tun.“ Aigner rief die Frauen dazu auf, alle Selbstzweifel zu beseitigen. „Ich will Ihnen Mut machen: Greifen Sie an, und engagieren Sie sich.“

Der Münchner Landrat Christoph Göbel unterstrich die Bedeutung der Frauen in der Kommunalpolitik. Die CSU im Landkreis München sei vorbildlich – hier habe man die Kandidatenliste für die Kreistagswahl in Reißverschlussverfahren aufgestellt. „Wir brauchen die Frauen und die Frauen-Union dringend. Wir müssen auf die Menschen zugehen und gerade jetzt eine Politik der Mitte machen, im Dialog mit unseren Bürgern. Dafür steht die CSU, und keine andere Partei ist auch so verwurzelt in den Städten, Landkreisen und Gemeinden wie die CSU.“

Daniela Ludwig bedankte sich abschließend beim Kreisverband München-Land der Frauen-Union für die ausgezeichnete Organisation der Bezirksversammlung. Die Kreisvorsitzende Gerlinde Koch-Dörringer habe hervorragende Arbeit geleistet. „Mit dieser Frauen-Union und mit einer CSU, die im Landkreis eine Kandidatenliste mit einem Frauen-Anteil von 50 Prozent hat, seid Ihr ein echter Leuchtturm für unsere Partei.“

Politik braucht klare Worte, Mut und Visionen

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Unions-Mittelstandsexperte Carsten Linnemann in Raubling

Raubling, Lkrs Rosenheim – Politik braucht keine mehrseitigen Wahlprogramme. Es reichen zehn Sätze mit einer eindeutigen Haltung, die mit Mut und Visionen die Herausforderungen in Deutschland angeht – gerade in der Wirtschaftspolitik. Das war die unmissverständliche Botschaft von Carsten Linnemann, dem stellvertretenden Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion beim „Treffpunkt Fraktion“ in Raubling. „Die Union braucht einen Plan. Die Volksparteien haben es verlernt, Klartext zu reden“, sagte Linnemann vor rund 180 Gästen im Show-Room der Mercedes-Benz AVG Auto-Vertrieb-GmbH selbstkritisch. In seinem Impulsreferat zur Zukunft der Sozialen Marktwirtschaft und in der anschließenden Diskussion wurde der Vorsitzende der Mittelstands- und Wirtschaftsunion seinem Ruf als Verfechter klarer Aussagen gerecht. „Carsten Linnemann nimmt kein Blatt vor dem Mund, er ist einer der Shitstorms aushält, er weiß, was die Wirtschaft und besonders der Mittelstand in Deutschland brauchen“, erklärte die CSU-Bundestagsabgeordnete Daniela Ludwig in ihrer Begrüßung.

Die Besucher wurden nicht enttäuscht. Linnemann will die Union mutiger und mit klarer Kante bei allen Themen sehen. „Wir haben den Fehler gemacht, uns zu stark auf das Argument Angela Merkel zu konzentrieren. Darauf haben wir uns ausgeruht. Wir müssen jetzt wieder dazu kommen, dass jeder weiß, wofür die Union steht.“

Die Große Koalition müsse in der verbleibenden Zeit bis zur nächsten Bundestagswahl drei Herausforderungen meistern. „Erstens: Wir haben noch Altlasten, die nicht abgearbeitet sind. Dazu gehören die Energiewende, die wir nicht im Griff haben, dann die Eurokrise und das Flüchtlingsthema, das nicht gelöst ist.“ Das Problem der Integration werde in Deutschland massiv unterschätzt. Zweite Herausforderung sei die zunehmende Polarisierung der Gesellschaft. „Es gibt eine Schwarz-Weiß-Malerei bei allen Themen. Wir müssen mit Shitstorms leben, das ist ein absolutes Kernproblem unserer Gesellschaft.“ Als dritte, wichtige Herausforderung nannte Linnemann die Wirtschaft. „Unter den Top 100-Unternehmen weltweit ist gerade mal ein deutsches Unternehmen. Wir leiden unter einem Fachkräftemangel und schaffen es bis heute nicht, die Steuerzahler zu entlasten.“ Eine Entlastung des Mittelstandes, der das Rückgrat der Wirtschaft sei, würde 10 bis 15 Milliarden Euro kosten. „Darauf müssen wir uns konzentrieren, das müssen wir schaffen.“

Die Steuerpolitik und eine unerträgliche Belastung der Unternehmen mit einer ausufernden Bürokratie waren auch Themen in der anschließenden lebhaften Diskussion mit den Besuchern. Unternehmer Markus Dettendorfer stellte die Frage, wie man einen Betriebsnachfolger finden solle, wenn Firmen mit überbordenden Vorschriften und Auflagen belastet seien. Unternehmer Andreas Duschl sprach von einer Planwirtschaft, die an die Stelle der Sozialen Marktwirtschaft getreten sei. Das betreffe insbesondere die Energiepolitik. Dezernent Thomas Bugl von der Stadt Rosenheim bemängelte, die Bundesregierung versäume es nach wie vor, in der Wohnungsbaupolitik Eigentum zu fördern. „Mit einer Eigentumsquote von 14 Prozent liegt Deutschland weit hinten.“ Einige Landwirte ermahnten Linnemann, das Problem der Bauern ernst zu nehmen. Sie ständen zu Unrecht gerade beim Thema Klimawandel als Buhmänner da.

Sebastian Lechner vom Landesverband Bayerischer Transport- und Logistikunternehmen forderte Unterstützung für das Transportgewerbe im Kampf gegen die Maßnahmen des Landes Tirol. Blockabfertigung und eine Ausweitung von Fahrverboten gefährdeten die Existenz der bayerischen Unternehmen. Hier sagte Daniela Ludwig den Unternehmern ihre Unterstützung zu. „Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer und ich haben alle Probleme und Tiroler Maßnahmen aufgelistet und an Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen übergeben. Sie will das genau prüfen. Für uns ist es die einzige Chance, das Thema auf europäische Ebene zu heben.“

„Goldene Rampe“ für gelebte Inklusion

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Auszeichnung für Private Schulen Oberaudorf-Inntal

Oberaudorf – Dieser Tag war ein Grund zur Freude und zum Stolz: Der Arbeitskreis Inklusion für Stadt und Landkreis Rosenheim hat die Privaten Schulen Oberaudorf-Inntal mit der „Goldenen Rampe“ ausgezeichnet. Ein Preis, den der Arbeitskreis seit 19 Jahren verleiht. Gewürdigt wird damit das besondere Engagement im Bereich der Inklusion von Menschen mit Behinderung. 160 Gäste feierten mit – ein Beleg dafür, wie tief die Schule in der Region verwurzelt ist. „Das ist nicht nur irgendeine Auszeichnung“, freute sich die Schirmherrin und Mit-Initiatorin der Schule, die Rosenheimer CSU-Bundestagsabgeordnete Daniela Ludwig. „Das ist eine Auszeichnung für eine vorbildliche Inklusion, für ein gelebtes Miteinander von Kindern mit und ohne Behinderung, für eine Schule, die ihresgleichen sucht und eine bedeutsame Aufgabe in unserer Gesellschaft erfüllt.“

Ludwig bedankte sich bei der Schulleitung, den Eltern und allen Unterstützern für dieses herausragende Inklusionsprojekt im Landkreis Rosenheim. „Zur tiefen Dankbarkeit sind wir der Gemeinde Oberaudorf verpflichtet, die das Gebäude zur Verfügung gestellt hat.“ Die heimische Wahlkreisabgeordnete rief dazu aus, die Inklusion noch stärker in das Bewusstsein der Öffentlichkeit zu rücken. „Wir haben als Gesellschaft die Verpflichtung, über die Verschiedenheit der Menschen zu reden, und Menschen mit Handicap in die Mitte unserer Gesellschaft zu holen.“

Ihr Motto „Bildung, Bewegung, Begegnung“ lebe die Schule jeden Tag, sagte der Vorsitzende des Arbeitskreises Inklusion Hans Loy. „Deshalb sind die Privaten Schulen Oberaudorf-Inntal auch ein würdiger Preisträger.“
81 Kinder besuchen den Unterricht in den Privaten Schulen Oberaudorf-Inntal. Ein Drittel davon lebt mit einem Handicap, zehn Schülerinnen und Schüler sind mehrfach behindert. Geschäftsführerin Bettina Brühl hob in ihrer beeindruckenden Rede die große Bedeutung der Inklusion gerade für diese Kinder hervor. „Mir scheint, es gibt eine stillschweigende Übereinstimmung in unserer Gesellschaft, dass Inklusion für diese Kinder nichts nützt. Das macht uns wütend. Gerade deshalb haben wir sie in unserer Schule.“ Inklusion bedeute nicht einfach nur, Kinder mit

Behinderung in den Unterricht zu integrieren. „Inklusion heißt Offenheit für jeden, der anders ist. Sie bedeutet: Wir passen uns an die Bedürfnisse an die Kinder an, die zu uns kommen. Wir ändern uns ständig. Unser Ziel bleibt aber stets dasselbe: allen Menschen Wertschätzung entgegen zu bringen, und niemanden auszuschließen.“ Die täglich gelebte Inklusion an den Privaten Schulen Oberaudorf- Inntal wurde auch bei der Feier deutlich. Beim gemeinsamen Singen der Kinder, bei einem interaktiven Spiel zu diesem Thema, bei dem die Gäste ihre Gedanken zur Inklusion zusammenfassten. Eine würdige Feier – für einen würdigen Preisträger.

Kloster Seeon: CSU gibt in der Politik den Takt an

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Kloster Seeon – Die CSU im Deutschen Bundestag ist traditionell mit der ihrer Klausurtagung in Kloster Seeon ins Jahr 2020 gestartet. Neben prominenten Gästen standen auch richtungsweisende Beschlüsse für die politische Arbeit 2020 auf dem Programm. „Ich glaube, das ist uns dieses Mal schon wieder sehr gut gelungen, der Taktgeber zu sein in den politischen Debatten in Deutschland und das ist der Maßstab, den wir für uns für 2020 sehen“, sagte der Vorsitzende der CSU im Bundestag, Alexander Dobrindt. Der Schwerpunkt werde für 2020 vor allem darauf gelegt, Arbeitnehmer zu entlasten, Familien zu unterstützen und Sparer zu schützen, so Dobrindt.

Die Klausurtagung in Kloster Seeon – ein Gipfeltreffen bürgerlich-konservativer Politik mit international und national hochrangigen Gästen. Wir begrüßten unter anderem Ursula von der Leyen, die Präsidentin der Europäischen Kommission, Kersti Kaljulaid, die Staatspräsidentin der Republik Estland und Klaus Werner Johannis, Präsident von Rumänien. Mit ihnen diskutierten wir über aktuelle politische Herausforderungen – etwa die Frage, wie eine gemeinsame europäische Migrationspolitik aussehen kann oder wie wir uns den Herausforderungen des Klimaschutzes stellen.

In den Gesprächen mit Prof. Dr. Matthias Nießner, Leiter des Visual Computing and Artificial Intelligence Lab an der TU München und Ann-Kristin Achleitner, Aufsichtsratsmitglied Munich Re und Linde ging es vor allem um das Thema Digitalisierung und Innovation – die wichtigsten Zukunftsthemen Deutschlands.

Die CSU-Landesgruppe fasste wichtige, zukunftsweisende Beschlüssen: Wir wollen eine Politik für eine starke Landwirtschaft, für starken Staat und eine wehrhafte Demokratie – für ein neues Jahrzehnt der Souveränität, wir wollen Regionen stärken und Menschen auf dem Land eine Heimat mit Zukunft geben. Wir setzen in der Wirtschaftspolitik ein Signal: mit unserer Entlastungsoffensive für die gesellschaftliche Mitte – für Sparer, Arbeitnehmer, Mittelstand und Unternehmen.

Alle Informationen und Beschlüsse der Klausurtagung in Kloster Seeon finden Sie hier:
https://bit.ly/2uxIQD3

QUELLE: CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag