Vereinsleben gerettet – Dank CDU/CSU!

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Berlin –

Das Zögern der Ampel brachte die Vereine in die Bredouille, die Union sorgt jetzt für die Wiedereinführung der digitalen Mitgliederversammlung. Der Bundestag hat am Donnerstag das Gesetz zur Ermöglichung digitaler Mitgliederversammlungen im Vereinsrecht beschlossen. Während der Pandemie haben sich digitale Mitgliederversammlungen bei Vereinen bewährt. Nach dem Auslaufen der Covid-Gesetzgebung im vergangenen Jahr konnten Vereine keine digitalen Mitgliederversammlungen mehr durchführen, wenn die Satzung das nicht hergab.

Die Union hat dieses Thema so lange auf die Tagesordnung gesetzt, bis die Ampel endlich die Notwendigkeit einer dauerhaften gesetzlichen Regelung erkannt hat. Bisher hat die Ampel die Vereine im Regen stehen lassen. Vorstände wissen am besten, ob eine Mitgliederversammlung im eigenen Verein in Präsenz, hybrid oder digital durchgeführt werden sollte.

Während die Union rein digitale Mitgliederversammlungen auch aufgrund eines Vorstandsbeschlusses erlauben wollte, fordert die Koalition einen vorherigen Mitgliederbeschluss. Die Koalition macht es an dieser Stelle zwar unnötig kompliziert. Alles in allem setzen wir mit unserer Beharrlichkeit aber eine echte Vereinfachung für die Vereinsarbeit durch. Hybride und digitale Versammlungen werden als Alternative zum Treffen in Präsenz für unsere Vereine wieder möglich.

Opposition wirkt: Haushalte und Betriebe werden bei Öl, Pellets und Flüssiggas entlastet

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In der vergangenen Sitzungswoche des Deutschen Bundestags haben die Ampel-Fraktionen die Auszahlung von Hilfen für solche Betriebe verweigert, die Öl, Pellets oder Flüssiggas nutzen. Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion stellt in dieser Sitzungswoche einen Antrag, der die Bundesregierung dazu auffordert, ihren Wortbruch rückgängig zu machen und die versprochenen Energiehilfen auszuzahlen. Zahlreiche kleine und mittlere Unternehmen nutzen Öl, Pellets oder Flüssiggas als Energieträger. Gut 10 Millionen Privathaushalte in Deutschland heizen mit einem dieser Energieträger. Die Entlastung bei den Energiekosten der Betriebe und Privathaushalte war von der Bundesregierung fest zugesagt worden. Der Wortbruch der Ampel-Koalition ist ein verheerendes Signal an Wirtschaft und Verbraucher. Die Menschen müssen sich auf die Ankündigungen der Politik verlassen können.

Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion stellt in dieser Sitzungswoche einen Antrag im Deutschen Bundestag, der die Ampel dazu auffordert, ihren Widerstand gegen die Auszahlung der versprochenen Energiehilfen aufzugeben. Die angekündigten und mit den Ländern vereinbarten Gelder für die Härtefallhilfen für kleine und mittlere Unternehmen sowie Kultureinrichtungen müssen vollständig zur Verfügung gestellt werden. Auch Energieträger wie Pellets, Öl oder Flüssiggas müssen hierbei berücksichtigt werden. Außerdem fordern wir die Bundesregierung dazu auf, die Voraussetzungen für eine zeitnahe und unbürokratische Auszahlung von Härtefallhilfen an private Nutzer von Öl-, Pellet- oder Flüssiggasheizungen schnellstmöglich zu schaffen.

#Seeon23 : Zeitenwende braucht Entschlossenheit!

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Seeon –  Die Klausur der CSU-Landesgruppe in Kloster Seeon war ein kraftvoller Auftakt ins neue politische Jahr! Auf unserer Winterklausur hatten wir wieder spannende Köpfe zu Gast: Mit dabei waren der bayerische Ministerpräsident Markus Söder, die EU-Parlamentspräsidentin Roberta Metsola, die Ministerpräsidentin der Republik Moldau, Natalia Gavrilita, und der hessische Ministerpräsident Boris Rhein.

Und: Wir haben starke Beschlüsse gefasst: Wir stehen für wirksame Entlastungen gegen die Rekordpreise, für bezahlbare Energie für Bürger und Betriebe, für sichere Energieversorgung und Anreize für Investitionen und Innovationen, für europäische Souveränität bei kritischer Infrastruktur und Produktion und für eine stabile Sicherheitsarchitektur, eingebunden in unsere Partnerschaft in Europa und der NATO. Kurz:  Wir stehen bereit für eine Zeitenwende mit Entschlossenheit und mit Mut zur Entscheidung.

Die Beschlüsse der CSU-Landesgruppe auf der Klausurtagung in Kloster Seeon finden Sie hier zum Download.

Daniela Ludwig: Schechen zündet den Turbo

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1,3 Millionen aus Bundesmitteln für Breitbandförderung

Berlin – Die CSU-Bundestagsabgeordnete, Daniela Ludwig, freut sich über gute Nachrichten für die Gemeinde Schechen. Ein Zuwendungsbescheid in Höhe von 1.311.622,00 Euro wird dafür Sorge tragen, dass unterversorgte Gemeindegebiete mit schnellem Internet erschlossen werden können.

„Mit der Förderzusage vom Bund kann Schechen nun den Turbo zünden. Das ist ein vorzeitiges Weihnachtsgeschenk für meinen Wahlkreis. Die Gemeinde wird insgesamt Investitionen in Höhe von 2.6 Millionen Euro für den Gigabitausbau tätigen, die Hälfte davon fördert der Bund. Schnelle Netze sind die Grundlage für eine stabile wirtschaftliche Entwicklung und leistungsfähige Unternehmen in der Region. Auch Privathaushalte profitieren von dem Ausbau enorm, denn in unserer digitalisierten Welt ist das Internet ein Standortfaktor, wenn es um Homeoffice oder Internettelefonie geht“, zeigt sich Daniela Ludwig erfreut. Insgesamt stellt der Bund rund 12 Milliarden Euro für die Förderung des Gigabitausbaus zur Verfügung, um Wirtschaftlichkeitslücken zu schließen und unterversorgte Gebiete zu erschließen.

Foto: Daniel Biskup

MdB Daniela Ludwig: Millionenschwere Finanzspritze vom Bund für die Gemeinde Edling

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Berlin – Gute Nachricht für die Gemeinde Edling: Für den Ausbau ihres Breitbandnetzes erhält sie rund 1,49 Millionen Euro Zuschuss vom Bund. Das teilt die Rosenheimer CSU-Bundestagsabgeordnete Daniela Ludwig mit. Das Geld stammt aus dem Bundes-Förderprogramm zur Unterstützung des Gigabitausbaus der Telekommunikationsnetze in Deutschland. Insgesamt hat die Gemeinde Gesamtkosten von rund 2,98 Millionen Euro – die Hälfte davon kann sie jetzt als Zuschuss verbuchen. „Es freut mich sehr, wenn die Kommunen in Stadt und Landkreis Rosenheim Förderprogramme des Bundes in Anspruch nehmen. Die Zuschüsse sind beim Breitbandausbau eine große Hilfe“, so die heimische Wahlkreisabgeordnete. „Schnelles Internet und der Ausbau der Digitalisierung sind für Städte und Gemeinden ein wesentlicher Standortfaktor für die Ansiedelung von Gewerbe, Handwerk und Industrie.“ Die Gemeinde Edling investiert in diesem Projekt in die Erschließung von unterversorgten Adressen ihrem Gemeindegebiet.

Foto: Biskup

 

Statement zum Urteil des Berliner Verfassungsgerichtshofs

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Am Mittwoch hat der Verfassungsgerichtshof in Berlin die Wahlen zum Abgeordnetenhaus und zu den Bezirksverordnetenversammlungen vom 26. September 2021 für ungültig erklärt. Dazu erklärt die Vorsitzende des Wahlprüfungsausschusses im Deutschen Bundestag, Daniela Ludwig, MdB:

„Mit dieser erwartbaren Entscheidung findet die chaotische Berliner Wahl-Hängepartie nun hoffentlich bald ein Ende. Der Berliner Verfassungsgerichtshof hat heute das untermauert, was sich wie ein roter Faden durch den Wahltag in Berlin zog: Der 26. September 2021 war an mangelhafter Vorbereitung und chaotischer Umsetzung nicht zu überbieten. Damit trägt das Hohe Gericht der Tatsache Rechnung, dass bereits die Vorbereitung auf den Wahltag den rechtlichen Anforderungen nicht genügt hat und das Resultat ein Chaos mit Ansage war. Das war wieder einmal kein Glanzstück für die Berliner Politik und Verwaltung.

Da die Vorbereitung und der Ablauf in Berlin zeitgleich mit der Wahl zum Deutschen Bundestag stattfanden, bin ich der klaren Auffassung, dass es, auch wenn es rechtliche Unterschiede zwischen Bund und Ländern gibt, auch auf Bundesebene einer durchaus energischeren Entscheidung bedurft hätte, zumindest in Anlehnung an den Bundeswahlleiter. Es handelte sich um eine Vorbereitung, an ein und demselben Wahltag in Berlin und der Ablauf gestaltete sich auf allen Wahlebenen als desaströs und fehlerhaft. Eine Wahlwiederholung in nur 431 Wahllokalen, wie sie die Ampel-Mehrheit beschlossen hat, reicht nicht aus und steht nunmehr in einem klaren Wertungswiderspruch zur Berliner Entscheidung. Es obliegt nun dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe zu entscheiden, ob es bei diesem Beschluss bleiben kann“.

 

 

 

Daniela Ludwig: „Die Union steht an der Seite der Hebammen“

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Bundesregierung verunsichert einen ganzen Berufsstand

Berlin – Die Ampel-Koalition hat im Oktober mit ihrer Mehrheit im Deutschen Bundestag im Rahmen des GKV-Finanzstabilisierungsgesetzes beschlossen, die Hebammen aus dem Pflegebudget zu nehmen. Diese Änderung soll jetzt wieder rückgängig gemacht werden. Dazu erklärt Daniela Ludwig:

„Die Ampel hat sehenden Auges die Geburtshilfe in Deutschland gefährdet, indem sie die Hebammen aus dem Pflegebudget genommen hat. Wenn es dabei bliebe, hätte das fatale Folgen für die Finanzierung der Arbeit der Hebammen. Nun aber bemerkt die Koalition ihren Fehler und plant in Windeseile die Rolle rückwärts. Dieses Hin und Her war absolut vermeidbar. Die CDU/CSU-Fraktion hat bereits vor Wochen im parlamentarischen Verfahren einen Änderungsantrag zum GKV-Finanzstabilisierungsgesetz vorgelegt, um diese Neuerung wieder rückgängig zu machen. Diesen aber hat die Ampel-Fraktionen einhellig abgelehnt. Mit ihrem Hü und Hott verunsichert die Ampel einen gesamten Berufsstand. Die Hebammen verdienen unsere Unterstützung, daher werden wir uns auch zukünftig für die Belange ihres Berufsstandes einsetzen.“

 

MdB Daniela Ludwig: KFW-Förderung für Energieeffizienz und Erneuerbare Energien in der Region Rosenheim unverzichtbar

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Rosenheim – Die Nachfrage nach Krediten und Zuschüssen aus der Bundesförderung für Energieeffiziente Gebäude (BEG) ist in Stadt und Landkreis Rosenheim sehr hoch. Das geht aus der Halbjahresstatistik der KFW-Bank hervor. Wie die Rosenheimer CSU-Bundestagsabgeordnete Daniela Ludwig mitteilt, gab es aus diesem Programm im ersten Halbjahr 2022 für Wohnungseigentümer und Häuslebauer in Stadt und Landkreis Rosenheim Zuschüsse in Höhe von 42,6 Millionen Euro. Sehr gefragt waren im Rahmen des KFW-Programmes auch die Finanzierungsprogramme. Insgesamt wurden Kredite in Höhe von 48,4 Millionen Euro vergeben. „Das zeigt mir, dass die KFW-Förderung ein unverzichtbares Instrument im privaten Wohnungsbau ist“, so Ludwig. „Gerade in Zeiten der Energiekrise muss die Bundesregierung alles tun, um Energieeffizienz zu fördern – mit Zuschüssen und günstigen Krediten. Das Gleiche gilt auch für die Förderung erneuerbarer Energien.“

Auch das Gewerbe profitierte über die Mittelstandsbank von den Programmen. Eine hohe Nachfrage gab es nicht nur bei der Förderung für Energieeffizienz, sondern auch im Bereich der Erneuerbaren Energien. In Stadt und Landkreis Rosenheim wurden 396 Maßnahmen mit Zuschüssen und Krediten im Gesamtumfang von rund 19,3

Millionen Euro unterstützt. Auffällig ist hier der Ausbau der gewerblichen Lade-Infrastruktur. In diesem Bereich gab es im Landkreis Rosenheim Zuschüsse für 283 und in der Stadt Rosenheim für 47 Maßnahmen.

Bundesweit spricht die KFW-Bank von einem außergewöhnlichen ersten Förderhalbjahr 2022. So erlebte die Förderung aus dem BEG-Programm eine außergewöhnlich hohe Nachfrage. Die Gesamtförderung betrug in diesem Bereich bundesweit 30,2 Milliarden Euro.

Foto: Daniel Biskup

2,16 Millionen Euro fließen aus Bund-Länder-Städtebauförderungsprogrammen in die Stadt und den Landkreis Rosenheim

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Rosenheim. Im Jahr 2022 profitieren insgesamt elf Städte und Gemeinden aus den beiden Bund-Länder-Städtebauförderungsprogrammen „Wachstum und nachhaltige Erneuerung“ und „Sozialer Zusammenhalt“. In der Stadt Rosenheim werden sogar drei verschiedene Maßnahmen gefördert – diese betreffen einmal die Gebiete „Altstadt Ost“ und „Endorfer AU/Finsterwalderstraße“ weiterhin das „Bahnhofsareal“, für welches mit 690.000 Euro die höchste Förderung für eine Einzelmaßnahme in Stadt und Landkreis Rosenheim zur Verfügung gestellt wird. „Ich freue mich, dass die Städte und Gemeinden in unserer Region die entsprechenden Förderungen abrufen und damit zu einem gesunden Wachstum, einer nachhaltigen Entwicklung und einem besseren Zusammenleben beitragen“, freut sich Daniela Ludwig, die heimische CSU-Bundestagsabgeordnete. „Diese Städtebauförderungsprogramme sind eine echte Erfolgsgeschichte. Sie stärken unsere Innenstädte und Ortskerne.“ So auch in Bad Endorf, welches für seinen Ortskern nun mit einer Förderung in Höhe von 600.000 Euro planen kann.

Auflistung der Gemeinden und Städte aus dem Bundeswahlkreis 222 mit Fördersummen:

Aschau im Chiemgau, Ortsmitte, 30.000 Euro

Bad Endorf, Ortskern, 600.000 Euro

Bad Feilnbach, Ortskern 30.000 Euro

Bernau am Chiemsee, Ortsmitte, 210.000 Euro

Bruckmühl, Ortskern, 90.000 Euro

Frasdorf, Ortsmitte, 30.000 Euro

Kiefersfelden, Gewerbebrachen Ortskern, 60.000 Euro

Kolbermoor, Innenstadt, 240.000 Euro

Prien am Chiemsee, Ortskern mit Hafen, 30.000 Euro

Raubling, Ortsmitte, 60.000 Euro

Rosenheim, Altstadt Ost, 30.000 Euro

Rosenheim, Bahnhofsareal, 690.000 Euro

Rosenheim, Endorfer Au/Finsterwalderstraße 60.000 Euro

 

Foto: Daniel Biskup

 

Stiftung „Haus der kleinen Forscher“ beruft Daniela Ludwig (CSU) zum Kuratoriumsmitglied

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MINT-Bildung als Startmotor für Innovation der Zukunft

Berlin – Daniela Ludwig wurde heute vom Stiftungsrat „Haus der kleinen Forscher“ für die kommenden zwei Jahre in das Kuratorium berufen. Als Berichterstatterin für MINT-Bildung im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung will sie dabei die Brücke zwischen Bundestag und Stiftung sein, um MINT (Mathematik, Informatik, Naturwissenschaften, Technik) möglichst früh bei Kindern und Jugendlichen im Alltag zu integrieren.

„Wenn heute bereits 50 Prozent der Kitas an MINT-Fortbildungen der Stiftung „Haus der kleinen Forscher“ teilnehmen, dann spricht das für die herausragende Kompetenz, die hinter deren Angeboten steckt. MINT ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe und gehört fest in den Alltag integriert. Warum? Weil MINT Zukunft ist und ein Starmotor für Innovationen sein kann. Wenn wir später im internationalen Wettbewerb bestehen wollen, dann müssen wir heute bereits die Kleinsten dafür fit machen. Deshalb ist es mir eine große Freude, für die kommenden zwei Jahre meinen Teil als Kuratoriumsmitglied zur frühen MINT-Bildung beitragen zu dürfen und die Stiftung dabei als Brücke zum Bundestag inhaltlich wie politisch zu unterstützen“ sagte Daniela Ludwig am Donnerstag.

Die gemeinnützige Stiftung “Haus der kleinen Forscher” engagiert sich seit 2006 bundesweit für gute frühe Bildung in den Bereichen Mathematik, Informatik, Naturwissenschaften und Technik (MINT) – mit dem Ziel, Mädchen und Jungen stark für die Zukunft zu machen und zu nachhaltigem Handeln zu befähigen. Seit 2008 wird die Stiftung durch das Bundesministerium für Bildung und Forschung gefördert.

„Den Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung ab 2026 sehe ich dabei als eine wichtige Wegmarke, um die Kleinsten nicht nur zu betreuen, sondern um für sie spielerische Lernsituationen zu schaffen, die sie fördern und fordern. Das eröffnet uns viele Möglichkeiten. Wenn es gelingt, Kinder frühzeitig für MINT zu begeistern und diese Begeisterung durch Schulzeit, Ausbildung und Studium in berufliche Bahnen zu lenken, dann birgt das große Erfolgschancen für Fachkräftesicherung, Wettbewerbsfähigkeit und Nachhaltigkeit. Gerade dem MINT-Bereich messe ich hier eine große Bedeutung zu“, so Ludwig abschließend.

Foto: Daniel Biskup